1.8. Berlin: Kein Platz für Nazis und Rassist*innen! Vorsicht vor rechtsoffenem "Tag der Freiheit" / Proteste von AgR, VVN, Omas gegen Rechts u.a.

Quelle: Aufstehen gegen Rassismus

Liebe Unterstützer*innen, liebe Freund*innen,

Seid herzlich eingeladen am kommenden Samstag, den 1. August von 10 Uhr zur ganztägigen Kundgebung “Kein Platz für Rassist*innen am Sinti und Roma Mahnmal!“ am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas im Simsonweg. Wir organisieren die Kundgebung gemeinsam mit der Berliner VVN-BdA e.V. und protestieren damitgegen den zeitgleich und in unmittelbarer Nähe stattfindenden rechtsoffenen "Tag der Freiheit — Das Ende der Pandemie“.

Dabei handelt es sich um eine bundesweit mobilisierte "Großveranstaltung" der bundesweiten „Querdenken“-Bewegung um den Stuttgarter IT-Unternehmer Ballweg und deren Berliner Ableger KDW („Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“). Mit unserer Protestkundgebung rufen wir zum Protest auf und warnen dringend davor, an den Aufzügen der Corona-Leugner*innen und Verschwörungsideolog*innen von Querdenken teilzunehmen. Denn diese gehen bewusst den Schulterschluss mit den Islamfeind*innen von Pegida sowie Rassist*innen, Nazihooligans und Faschist*innen von AfD bis III. Weg ein. Wie eng die Verbindungen sind, zeigt auch dieser Artikel im heutigen Tagesspiegel, der die Querdenken-KDW-Harmlostuerei entlarvt »

Unten haben wir ein FAQ mit den wichtigsten Argumenten zusammengestellt.

Komm am 1. August zu unserer Kundgebung am Sinti und Roma Denkmal, bring Transpis, Fahnen, Plakate etc. mit und beachte die gesundheitlichen Schutzmaßnahmen (Maske, Abstand, etc.). Und/oder nimm an anderen Gegenprotesten an diesem Wochenende teil.
Laufend aktualisierte Infos zu den rechtsoffenen Veranstaltungen und den Gegenprotesten »

Drucke unseren Flyer/Aufruf aus und verteile ihn an Bekannte, Verwandte, Nachbar*innen, Freund*innen und Kolleg*innen »

Leite diese E-Mail gern weiter an mögliche Interessierte, teile, like und verbreite unsere Kundgebung auf Facebook »

Falls du Fragen, Ideen oder Anmerkungen hast, melde dich gern jederzeit.

Dein Team von Aufstehen gegen Rassismus

Das Ende der Pandemie feiern zu wollen, während die Infektionszahlen steigen und eine zweite große Welle droht, zeugt vonVerantwortungslosigkeit — insbesondere gegenüber den vielen Tausend besonders gefährdeten Personen, also Diabetiker*innen, Schwangeren, Tumor-, Lungen-, Herz- und Autoimmunerkrankten, älteren Menschen, etc. Der Pressesprecher von "Querdenken 711" aus Stuttgart, Stephan Bergmann behauptet gar, Corona sei ein „Fake-Virus“, erlogen von „Fake-Wissenschaftlern“. Entsprechend wenig hält er von gesundheitlichen Schutzmaßnahmen: „Scheiß auf das Abstandsgebot!“ Die extreme Rechte hat längst erkannt, dass dieVerschwörungserzählungen der Querdenken-Veranstalter*innen(Gates, Impfungen etc.) mit dem von AfD, Identitären & Co. befeuerten rechten Mythos vom „Großen Austausch“ kompatibel sind. Zur Erinnerung: Diese Erzählung trieb unter anderem die Attentäter der rassistischen Morde von Halle und Hanau sowie den Mörder von Walter Lübcke in Kassel zu ihren grausamen Taten. Die Querdenken-Veranstalter*innen behaupten, gegen Rassismus zu sein und die Demokratie zu verteidigen. Doch sie distanzieren sich nicht von extremen Rechten, die am 1. August ebenfalls nach Berlin zum „Tag der Freiheit — Das Ende der Pandemie“ mobilisieren. Auch in der Vergangenheit konnten jene die sog. „Corona-Proteste“ nutzen, um ihre Hetze gegen Muslime, Geflüchtete, Jüd*innen/Juden, Menschen mit Migrationsgeschichte, Andersdenkende und -liebende zu verbreiten. Tatsächlich dulden und fördern die Veranstaltalter*innen die Beteiligung eindeutiger und auch gewaltbereiter Nazis — und machen sich dadurch zu deren Helfer*innen. Vorkehrungen, erneut offen auftretende Nazihooligans, Reichsbürger*innen, Holocaust-Leugner*innen und andere extrem Rechte von der Veranstaltung zu verweisen, werden nicht getroffen — ebensowenig wie erneut keine Maßnahmen getroffen werden, die wiederholte NS-Verharmlosung etwa durch offen zur Schau gestellte Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ zu unterbinden. Auch das für den 1. August angekündigte Bühnenprogramm ist alles andere als harmlos: So soll am 1. August unter anderem Thorsten Schulte auftreten, der noch vor einem Monat bei den Islamfeind*innen von Pegida vor einem multikulturellen Europa und einer angeblichen Masseneinwanderung unter jüdischem Einfluss warnen durfte. Auch in der Vergangenheit wurden NPD, AfD, Reichsbürger*innen, Identitäre, Holocaust-Leugner*innen als Redner*innen zugelassen . Mit extremen Rechten, mit Nazis, Antisemit*innen und Rassist*innen gemeinsam auf die Straße zu gehen, bietet diesen eine Bühne und verleiht ihnen Selbstbewusstsein und ein Gefühl der Akzeptanz und Stärke. Wer glaubt, gemeinsam mit Nazis demokratische Erungenschaften verteidigen zu können, ist bereit, den Bock zum Gärtner zu machen. Mit Nazis zusammen lässt sich die Demokratie nicht verteidigen, sondern allenfalls tot prügeln und beerdigen. Gegenproteste wirken! Selbst bei #honkforhope, einer Initiative von Busunternehmen, die Unterstützung angesichts der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Krise fordern und die Querdenken bei der Mobilisierung unterstützen, brodelt es. Einige Unternehmen sind inzwischen bei #honkforhope ausgestiegen, weil ihnen der sorglose und unverantwortliche Umgang mit Corona-Schutzmaßnahmen und die Nähe der Veranstalter*innen zu extremen Rechten zu viel wurde. Zurecht warnen sie vor gesundheitlichen und auch wirtschaftlichen Folgen sowie davor, sich mit Nazis gemein zu machen. Wir sind überzeugt, dass eine soziale und demokratische Welt möglich ist. Wir alle wollen soziale Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum, gerechte Löhne und gleichberechtigten Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Dazu gehöhren politische, kulturelle und soziale Teilhabe, Freiheit und Selbstbestimmung sowie das Recht zu lieben, wen man möchte. Lernen aus der Geschichte bedeutet aber auch, dass Rassismus und Faschismus in einer solchen Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Denn Faschismus ist keine Meinung, die es zu respektieren gelten würde, sondern ein Verbrechen. Rassismus ist keine Alternative, Rassismus spaltet —Unsere Alternative ist Solidarität, grenzenlos und international!

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